Haben Sie mal gezählt, wie viele Verfassungswechsel es in Deutschland in 100 Jahren gab? Jede Menge, besonders, wenn man die untergegangene DDR und supranationale Gebilde wie die EU betrachtet.
Mit jedem Systemwechsel wechselt auch das Rechtsverständnis nach anderen ideologischen Grundüberzeugungen, was die Rechtsprechung verändert.
Juristische Urteile auf allen Ebenen müssen methodisch begründet sein - Die Methodenlehre von Karl Larenz liefert das Rüstzeug für die Rechtsanwendung und wer sie beherrscht, der sieht, wo genau ideologisch geurteilt wird!
In der Rechtsprechung werden richterliche Entscheidungen immer häufiger "objektiv" nach einem "objektiven Gesetzeswillen" des Gesetzgebers ausgelegt.
Es wird als - stark vereinfacht ausgedrückt - gesagt, dass "der Gesetzgeber (also das Volk) das schon so gemeint haben wird, auch wenn es nicht direkt aus dem Gesetz erschließbar ist" - Sie merken selbst, wie sehr dadurch der ideologischen Einflussnahme Tür und Tor geöffnet werden.
Umso wichtiger ist es, dass sich das widerständige Milieu mit dieser Technik befasst, denn die das Wissen um diese Technik kann sehr nützlich sein:
Konkreter Nutzen für den Widerstand
- Wo genau brechen weltanschauliche Wertungen in die Rechtsprechung ein?
- Wie kann man das anfechten?
- Wo wird das Bundesverfassungsgericht übergiffig in den Bereich der Gesetzgebung?
- Welche ideologischen Experimente lassen sich juristisch verhindern?
- Wie könnten wir bei eigener Macht selbst methodisch das gewünschte Ergebnis herbeizaubern?